Kunstrecht

Das Kunstrecht betrifft einmal viele Künstlerinnen und Künstler, Verlegerinnen oder Verleger, verwertende Gesellschaften in den unterschiedlichen Medien aber auch Galerien oder Museen. Dabei spielt das Urhebergesetz, das Verlagsgesetz, das Kunsturhebergesetz, das allgemeine BGB oder auch das Verwaltungsrecht im Falle der Provenienzforschung eine Rolle.


Künstlerinnen und Künstler bedürfen des besonderen Schutzes durch das Gesetz, wozu das Urhebergesetz seinen Beitrag leisten will. Der Schutz von Kunstwerken, ihre zulässige Nutzung und Verwertung, die freie Nutzung gemäß § 24 UrhG und die Freiheit des Zitats (§ 51 UrhG) oder gesetzlich zulässige Nutzungen wie die Panoramafreiheit (§ 59 UrhG), die aber sehr engen Grenzen ausgesetzt sind, sollten sehr sorgfältig beachtet werden. Das gilt auch für die Regelungen des urheberrechtlichen Vertragsrechtes, welches Generalklauseln sehr ablehnend gegenübersteht und welche daher immer den Kern der Unwirksamkeit in sich tragen.

Gerade auch Museen und Galerien, ohne welche Kunst weder bekannt würde noch in einer Vielzahl von Fällen verkauft werden kann, stehen im Mittelpunkt vieler Regelungen. Diese machen Ausstellungen, Werbung und Vertrieb möglich, aber erfordern auch eine Vielzahl von Regelungen.

Ich habe immer wieder Mandantinnen und Mandanten aus dem Bereich der Kunst in Fällen vertreten, die entweder Fälschungsversuche oder unerlaubte Kopien, nicht bezahlte Rechnungen, unerlaubte Nutzungen oder Verwertungen oder mangelnde Vertragstreue betrafen.

Dabei handelte es sich um Fälle gerichtlicher Auseinandersetzungen – Einstweilige Verfügungsverfahren und ordentliche Klageverfahren – vor den unterschiedlichen Gerichten.



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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
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