die 10. GWB - Novelle verabschiedet - Kampf den Plattformen ? Rechte für David oder Miriam ? Endlich ist die 10. GWB - Novelle am 14.01.2021 vom Bundestag verabschiedet geworden, jetzt ist noch der Bundesrat zuständig. Wie wird nun die Auseinandersetzung um den Zugang zu und den Umgang mit den großen Plattformen geführt werden. Und was bedeutet dies nun für KMU´s ?
vollständigen Artikel lesen >Was tun, wenn man eine Abmahnung erhalten hat? Der Businesstalk am Kudamm interviewte mich zum Thema richtiges Vorgehen nach Erhalt einer Abmahnung.
vollständigen Artikel lesen >der Anspruch auf Netzneutralität für alle ! Was bedeutet eigentlich "Netzneutralität" im Sinne des europäischen Rechtes ? Und wann sind vertragliche Regelungen als Netzwerkmanagement gerechtfertigt ? Der EuGH hat sich in seiner Entscheidung vom 15. September 2020 (RS C - 807/18 und 39/19) entschieden, vertragliche Regelungen als rechtswidrig zu verwerfen. Der Grund hierfür in zwei Rechtssachen war, dass die maßgeblichen Regelungen von Telekommunkationsunternehmen nach kommerziellen Kriterien unterschieden. Dies aber ist nach dem europäischen Recht unzulässig.
vollständigen Artikel lesen >"Ritter Sport" - eine Verpackung ohne ästhetischen Wert ? Viele Liebhaber von Schokolade haben auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes geschaut, welches den Wert der Verpackung für das Marketing unterstreicht. Gerade auch Geschäftsführerinnen von kleinen Unternehmen oder Existenzgründer verkennen die Bedeutung des Markenrechtes. Befindet man sich in dem Stress der Unternehmensgründung, so will man sich mit der Produktidee oder der Innovation beschäftigen. Fragen der Unternehmensbezeichnung oder gar einer eingetragenen Marke gelten als zweitrangig. Da im Fall der Verpackung der "Ritter-Schokolade" der Rechtsstreit über 10 Jahre gedauert hat, so sollte man der Marke oder Unternehmensbezeichnung größere Beachtung schenken.
vollständigen Artikel lesen >Erstattung Darlehenszinsen bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung ! Dieses Urteil des EuGH schützt Darlehensnehmer und Darlehensnehmerinnen, wenn eine Bank nicht ordnungsgemäß über die Möglichkeit zum Widerruf belehrt hat (vgl. EuGH, Urt. v. 04.06.2020, C 301/18). Zahlen die Darlehensnehmer das Darlehen und die Zinsen als Nutzungsersatz zurück, so ist die Bank ihrerseits verpflichtet, die Tilgung und die Zinsen an die Darlehensgeber zu erstatten. Jedoch haben die Darlehensnehmer keinen Anspruch auf Nutzungsersatz für die von ihnen gezahlten Zinsen.
vollständigen Artikel lesen >Keine Cookies gegen Freiheit ! Der Bundesgerichtshof schützt mit seiner "Cookie II" Entscheidung vom 28.05.2020 (I ZR 7/16) die Verbraucher*Innen vor unerbetenen Werbeanrufen und auch dem digitalen "tracking". Grundlage für diesen Schutz ist das im Wettbewerbsrecht verankerte Selbstbestimmungsrecht einer Person. Sowohl das europäische als auch das deutsche Wettbewerbsrecht unterstützen diese Postion.
vollständigen Artikel lesen >Der eCommerce und insbesondere der Handel über große Plattformen wie eBay oder Amazon zieht eine Vielzahl von Fragen nach sich, insbesondere nach der Haftung dieser großen Plattformen, wenn einzelne Händler unlauter werben oder Markenrechte verletzen.
vollständigen Artikel lesen >Unterricht am Forum Berufsbildung
vollständigen Artikel lesen >Über den Marktführer Amazon und von ihm abhängige Händler
vollständigen Artikel lesen >Pflicht zum Hinweis und zur Verlinkung auf die Europäische Schlichtungsplattform gilt auch für Anbieter bei eBay
vollständigen Artikel lesen >Kontakt
Menü
Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht
Märkisches Ufer 34
10179 Berlin