Patentrecht

Erhalte ich ein Patent für Künstliche Intelligenz (KI) ?

Erhalte ich ein Patent für Künstliche Intelligenz (KI) ? Die Entscheidung des High-Court für England und Wales vom 23.11.2023 hat den sogenannten "Artifical Neural Network" (ANN) Patentschutz gewährt. Nach einer Ablehnung durch das Patentamt für England und Wales entschied der High Court zugunsten der Patentierbarkeit der ANN. Dafür feiert die AI Industrie das Gericht in England aufgrund des Schutzes. Die Bedeutung dieser Entscheidung des Gerichtes für England und Wales für die EU ist rechtlich begrenzt.

vollständigen Artikel lesen >

Patentgesetz

Im Gegensatz zum Urheberrecht ergibt sich der Schutz gemäß dem Patentgesetz aufgrund der Anmeldung eines Patentes und der Erteilung nach einer entsprechenden Prüfung.

vollständigen Artikel lesen >

Kontakt

Menü

Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.*
(*University of London, LL.M. - Intellectual Property)
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Märkisches Ufer 34
10179 Berlin

Alle Rechte an urheberrechtlich geschützten Inhalten, wie insbesondere den Beiträgen von Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M., bleiben ausdrücklich vorbehalten. Einer Verwendung für das Training von Künstlicher Intelligenz durch die Verwendung der Inhalte dieser Webseite wird insgesamt widersprochen und zwar der Verwendung von Teilen von Texten oder ganzen Texten, wie insbesondere auch, aber nicht beschränkt auf Überschriften, Begriffe, bestimmte Formulierungen, bestimmte Text-Abschnitte, der Nutzung von Abbildungen oder Symbolen oder dem gesamten Inhalt der Website. Es bleiben sämtliche Rechte vorbehalten.