Softwarerecht

VW Diesel – vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

VW Diesel - vorsätzliche sittenwidrige Schädigung ! Dies ist das Urteil des Bundesgerichtshofes in seinem Maßstab bildenden Urteil vom 25.05.2020 (Az.: VI ZR 252/19) zu der Manipulation durch Software bei dem EA 189 Diesel Motor. In einer Vielzahl von Verfahren waren die Gerichte zu sehr unterschiedlichen Auffassungen gelangt. Viele Gerichte zweifelten, ob diese nachgewiesenen Manipulationen als Schaden zu qualifizieren waren. Der Bundesgerichtshof hat nun festgehalten, dass auch trotz der Behebung der Mängel durch eine Software dem Kläger Zug-um-Zug gegen Rückgabe des Fahrzeuges ein Schadensersatzanspruch zusteht. Von dem ursprünglich gezahlten Kaufpreis musste sich der Kläger nur im Wege der Nutzungsentschädigung einen Teil abziehen lassen.

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Das ist Software-Audit

Der Bereich des Software-Audit betrifft Unternehmen, die Software eines anderen Unternehmens erworben haben und diese nutzen sowie unter Umständen durch eine Ausweitung des Betriebes, technische Neuerungen oder die höhere Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Nutzungsbestimmungen verletzen.

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Softwarerecht

Das Softwarerecht beschäftigt sich mit ganz unterschiedlichen Themen des Vertragsrechtes, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, des Lizenzrechtes oder des IT-Rechtes.

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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

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10405 Berlin

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