Urheberrecht

Qimip – ein Netzwerk für die Beratung für das IP-Management

Qimip - ein Netzwerk für die Beratung für das IP-Management. Ich möchte Sie mit meinen Erfahrungen aus vielen Beratungen in dem Bereich des Software-Audit und des Management des Intellectual Property unterstützen. Auch die vielfältigen Erfahrungen aus meinen Tätigkeiten für internationale Kanzleien im Bereich Compliance in Frankreich, Grossbritannien und Deutschland können Ihnen helfen. Als Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz verfüge ich zudem über das notwendige rechtliche Fachwissen in diesen Bereichen.

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keine Vergütung für Kreative aus Nutzung und Verwertung ihrer Werke aus Panoramafreiheit gemäß Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes

die zulässige Verwertung und Nutzung ohne angemessene Vergütung gemäß der durch § 59 UrhG geschützten Panorama-Freiheit - die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Panorama-Freiheit gemäß § 59 UrhG hält den Kreativen ihre angemessene Vergütung für die Nutzung und Verwertung ihrer Werke vor. Gerne unterstütze ich Sie, wenn Sie dies ändern wollen

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Grenzenlose Panoramafreiheit gemäß § 59 UrhG – die europäischen Grenzen der deutschen Rechtsprechung

Grenzenlose Panoramafreiheit gemäß § 59 UrhG - die europäischen Grenzen der deutschen Rechtsprechung ! Mit Panoramafreiheit gemäß § 59 des Urheberrechtes meint man die Möglichkeit, am öffentlichen Plätzen befindliche Werken abzubilden und zu verwerten. Immer wieder überschreiten jedoch deutsche Gerichte die europäischen Grenzen. Grundlage hierfür sind verschiedene Urteile - "East Side Gallery" und "AIDA-Kussmund" - des Bundesgerichtshofes. Tatsächlich aber verstoßen deutsche Entscheidungen gegen europäische Richtlinien.

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ChatGPT – ein paar Gedanken aus dem Urheberrecht und dem Haftungsrecht

ChatGPT - ein paar Gedanken aus dem Urheberrecht und dem Haftungsrecht. Die Entstehung und Fortentwicklung des ChatGPT von Sam Altman ist eine technische Entwicklung, welche ebenso folgerichtig wie auch absehbar war. Mails, das Internet, Soziale Netzwerke und nun ChatGPT werfen aber rechtliche Fragen auf. Schützt das Urheberrecht durch ChatGPT generierte Texte? Wer haftet für mittels ChatGPT verletzte urheberrechtlich geschützte Werke? Ein paar Leitgedanken

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Softwarevertrag als Mietvertrag – wesentliche Aufklärungspflichten des Vermieters

Ist ein Softwarevertrag ein Mietvertrag? Oder handelt es sich um einen Kaufvertrag? Und was sind die wesentlichen Aufklärungspflichten des Vermieters? Das Oberlandesgericht München (20 U 3236/22 e, Beschluss vom 08.08.2022) hat im August 2022 entschieden, dass eine zeitlich begrenzte Überlassung einer Software einen Mietvertrag darstellt. Der Anbieter einer Buchungssoftware (für Hotels) muss von sich aus klären, welcher Art der Betrieb seines Kunden ist und welche Anforderungen die zu verwendende Buchungssoftware im Betrieb des Kunden erfüllen soll. Dabei ist es unerheblich, ob ein Pflichtenheft hätte erstellt werden müssen. Der Softwareanbieter muss auch ohne ein solches Pflichtenheft als alleine Fachkundiger die notwendige Aufklärung vor Vertragsschluss durchführen.

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urheberrechtlicher Schutz für Werbetexte ?

Urheberrechtlicher Schutz für Werbetexte ? Viele Werbetexterinnen und -texter werden oft vor dem Dilemma stehen, dass sie kurzfristig um Unterstützung gebeten werden. Viel Zeit für Vertragsverhandlungen bleibt nicht, da zum Beispiel Texter Anzeigen kurzfristig geschalten. Nun hat das Landgericht Frankenthal entschieden, dass ein Werbetext dann nicht einen Schutz nach dem Urhebergesetz oder dem Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb in Anspruch nehmen kann. Es fehle dem Text aufgrund verschiedener technischer Vorgaben an dem notwendigen eigenschöpferischen Gehalt. Geht das nicht an der wirtschaftlichen Realität vorbei ?

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Robben & Badman – der urheberrechtliche Schutz von Zeichnungen

Robben & Badman - der urheberrechtliche Schutz von Zeichnungen ! In einem Rechtsstreit gegen den FC Bayern München hat sich ein Zeichner durchgesetzt, der Zeichnungen zu den Spielern Arjen Robben und Franck Ribbéry angefertigt hatte. Jedoch hat der Verein diese Zeichnungen benutzt, nicht aber gezahlt. In einem Zivilverfahren hat sich der Verein mit der Ansicht verteidigt, dass das Urhebergesetz diese Zeichnungen nicht schütze. Es handele sich um Werke, die auf bereits vorher bestehenden Werke aufbauten. Das Landgericht gab dem Künstler recht, der mit seinen Zeichnungen - und dem Claim "The real Robben & Badman" ein Gesamtkunstwerk geschaffen habe.

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Fahrräder als Werke der Kunst

Fahrräder als Werke der Kunst ? Der EuGH hatte zu entscheiden, ob ein Fahrrad, welches man zusammenklappen kann, den Schutz des Urheberrechtes in Anspruch nehmen kann. Diese Fahrräder, die man in vielen englischen Eisenbahnen auf dem Weg nach London sieht, besaßen ursprünglich einen Schutz durch das Patentrecht. Dieser Schutz ist aber abgelaufen und der EuGH entschied nun die Frage, ob ein Schutz auch durch das Urheberrecht gewährt wird. Wichtig war dies auch deshalb, weil der EuGH in einem anderen Fall im Bereich des Designrechtes entsprechend entschieden hatte. Der EuGH hat den Schutz für diese bestimmten Fahrräder bejaht.

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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.*
(*University of London, LL.M. - Intellectual Property)
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Märkisches Ufer 34
10179 Berlin

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