Rechtssichere Präsentationen von Food-Waren - ein paar Gedanken zu Informationspflichten im Lebensmittelbereich! Dies betrifft die zutreffende Bezeichnung der Waren und auch die ordnungsgemäße Abwicklung der Verkäufe, die unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten und Aussagen zur Umwelt
vollständigen Artikel lesen >Unternehmensgründungen sind komplex. Gerade aber der Unternehmensname, Produktbezeichnungen und Marken sollten in der Gründungstimeline eine Priorisierung beanspruchen. Rechtliche Fragen zur Möglichkeit der Markeneintragung wie auch der Vermeidung der Verletzung von Rechten Dritter sollten vor der Unternehmensgründung gelöst worden sein. Sorgfältige Beachtung erfordern aber auch Informationen zu Produkten und Dienstleistungen.
vollständigen Artikel lesen >Unternehmenspersönlichkeitsrecht - gibt es das? Es gibt auch einen sozialen Geltungsanspruch von Kapitalgesellschaften als Wirtschaftsunternehmen. Grundlage für diesen Anspruch sind auch die Art. 1 I, 2 I GG. So entscheiden Unternehmen selbst über die Verwendung des Namens und Bildes des Unternehmens. Die unbefugte Verwendung kann untersagt und Kosten- und Schadensersatzansprüche können geltend gemacht werden.
vollständigen Artikel lesen >KI im KMU - effektiver Rechtsgüterschutz im Unternehmen und Vermeidung von Rechtsverletzungen ! Die Nutzung der KI betreffen auch den Schutz der unternehmenseigenen Rechtsgüter und die Vermeidung der Verletzung fremder Rechtsgüter. Sind die durch KI erstellten Rechtsgüter geschützt ? Darf man durch KI erstellte Rechtsgüter frei nutzen ?
vollständigen Artikel lesen >Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LKSG) regelt die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechts- und Umweltrechtsverletzungen. Zwar werden zunächst Unternehmen ab 3.000 Mitarbeiter/Innen erfasst, ab 2024 solche ab 1.000 Arbeitnehmer/Innen. Aber die Handelsplattformen, Handelsketten oder auch produzierende Unternehmen können es sich gar nicht leisten, Produkte zu verwenden, welche nicht dem LKSG entsprechen. Aus diesem Grunde werden auch KMU schon jetzt ihre Produkte und gegebenfalls auch ihre Zulieferer überprüfen müssen. Hier sollen einige grundlegende Gesichtspunkte erklärt werden.
vollständigen Artikel lesen >Informationspflichten von Influencer/Innen - Meinungsfreiheit ? Der Streit um die richtige Kennzeichnung der Auftritte und Präsentationen von Influencer und Influencerinnen beschäftigt viele Gerichte. Aber wie steht es, wenn Influencer glauben, sie würden nicht kommerziell handeln. Kann man Bilder auf Instagramm aus dem Alltag posten, ohne dass auf Werbung hingewiesen wird ? Wie ist es, wenn man sich auch zu allgemeinen politischen Themen äußert ? Ändert sich etwas, wenn durch Anklicken auf den verbreiteten Bildern Links zu Unternehmen sichtbar sind? Das Oberlandesgericht Köln hat in seiner Entscheidung vom 19.02.2021 (6 U 103/20) verschiedene Kennzeichnungspflicht bejaht.
vollständigen Artikel lesen >Was tun, wenn man eine Abmahnung erhalten hat? Der Businesstalk am Kudamm interviewte mich zum Thema richtiges Vorgehen nach Erhalt einer Abmahnung.
vollständigen Artikel lesen >die Teilnahme an einem Gewinnspiel und Bewertungen ! Kann man Bewertungen vertrauen, die Kunden und Kundinnen aufgrund der Teilnahme an einem Gewinnspiel abgeben ? Und wie darf ein Unternehmen für die Teilnahme an dem Gewinnspiel werben, ohne dass dies als unlautere Werbung gilt ? Die Aufforderung zur Teilnahme an dem Gewinnspiel und das Liken, Kommentieren und Teilen eines Posts auf einer Social Media Plattform können unlauter sein.
vollständigen Artikel lesen >Grenzenlose Influencer - keine Hinweise auf Werbung ? Das Oberlandesgericht München und das Oberlandesgericht Hamburg haben in zwei Urteilen zur Trennung von Werbung und übrigen Inhalten durch das Setzen von Tags und Links von Influencer/Innen Stellung genommen. In beiden Urteilen haben die Instanzgerichte entschieden, dass es nicht notwendig sei, auf diese besondere Form der Produktdarstellungen oder Herstellerangaben als Werbung hinzuweisen. In beiden Fällen waren die Gerichte der Ansicht, dass es ausreiche, dass die Nutzer/Innen wüßten, dass diese Influencer/Innen aus werblichen Interessen handeln. Insbesondere bei nicht bezahlten Produktdarstellungen und Herstellerangaben seien Hinweise auf Werbung entbehrlich.
vollständigen Artikel lesen >"Vertragsgenerator - keine anwaltliche Qualität" ! Kann Legaltech anwaltliche Beratung ersetzen ? Sind die Klärung des Sachverhaltes und die Prüfung vertraglicher Klauseln mittels Künstlicher Intelligenz mit ausreichender Qualität umsetzbar ? Wer prüft die Aktualität der Vertragsversionen des "Vertragsgenerator" ? Das Oberlandesgericht Köln (Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 19.06.2020 –6 U 263/19 ) hat entschieden, dass zwar die Verwendung eines sogenannten "Vertragsgenerators" zulässig sei. Dessen Produkte dürften aber nicht mit dem Zusatz "Rechtsdokumente in Anwaltsqualität" oder "günstiger und schneller als Anwalt" beworben werden.
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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.*
(*University of London, LL.M. - Intellectual Property)
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