Medienrecht

ChatGPT – ein paar Gedanken aus dem Urheberrecht und dem Haftungsrecht

ChatGPT - ein paar Gedanken aus dem Urheberrecht und dem Haftungsrecht. Die Entstehung und Fortentwicklung des ChatGBT von Sam Altman ist eine technische Entwicklung, welche ebenso folgerichtig wie auch absehbar war. Mails, das Internet, Soziale Netzwerke und nun ChatGBT werfen aber rechtliche Fragen auf. Schützt das Urheberrecht durch ChatGPT generierte Texte? Wer haftet für mittels ChatGPT verletzte urheberrechtlich geschützte Werke? Ein paar Leitgedanken

vollständigen Artikel lesen >

Werbeblocker III – Wettbewerbsrecht vs Kartellrecht

Werbeblocker III - Wettbewerbsrecht vs Kartellrecht - Viele Medienunternehmen streiten sich seit vielen Jahren mit dem Kölner Unternehmen "EYEO". Darf dieses kleine Unternehmen Software anbieten, welche Werbung blockiert und gleichzeitig das sogenannnte "Whitelisting" ermöglichen ? Durch dieses "Whitelisting" können sich große Medienunternehmen die Möglichkeit kaufen, durch einen solchen Werblocker nicht eingeschränkt zu werden. Wütend haben Verlagsunternehmen dies als "digitale Wegelagerung" abgelehnt. Der für das Wettbwerbsrecht (Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb) zuständige I. Zivilsenat sah dieses Geschäftsmodell als unproblematisch an. Es sei nicht die Aufgabe des Wettbewerbsrechtes, neue Geschäftsentwicklungen zu verhindern. Mit seinem Urteil aus dem Jahr 2019 hat der Kartellrechtssenat des Bundesgerichtshofes ein Urteil des Oberlandesgericht München aufgehoben. Es muss sich nun mit der wettbewerbsrechtlichen Stellung des Softwareunternehmens beschäftigen.

vollständigen Artikel lesen >

zulässige Sperrung auf sozialen Netzwerken wegen Hassrede !

zulässige Sperrung auf sozialen Netzwerken wegen Hassrede ! Viele Nutzerinnen und Nutzer sehen sich in Kommentarspalten auf Sozialen Netzwerken einem ungeheuren Hass ausgesetzt. Beleidigungen, Beschimpfungen und Gewaltphantasien verbunden mit der Androhung sexueller Handlungen sehen sich viele Frauen und Männer ausgesetzt. Wie gefährlich diese Hassreden sind, haben die Attentate auf Walter Lübcke in Jahr 2019 und 2020 gegen den französischen Lehrer Samuel Paty im Oktober 2020 gezeigt. in beiden Fällen waren den Mordanschlägen massive Bedrohungen in den Sozialen Netzwerken vorausgegangen. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 15. September 2020 (29 U 6/20) die Sperrung eines Accounts als verhältnismäßig und damit zulässig erachtet. Denn dadurch sollte die Verbreitung von Hassrede unterbunden wird.

vollständigen Artikel lesen >

die Verdachtsberichterstattung im Online-Archiv

die Verdachtsberichterstattung im Online-Archiv - darf man im Internet in Online-Archiven Berichte auf ungrenzte Zeit wiederfinden, die sich nur auf den Verdacht eines Vorwurfes einer Straftat stützen ? Gibt es Unterschiede hinsichtlich der Verweildauer zwischen solchen Berichten, die sich als wahr erwiesen haben und solchen, die sich nicht bewahrheitet haben ? Und woran orientiert sich die Entscheidung, Berichte auf unbegrenzte Zeit im Internet verfügbar zu halten ? Das Bundesverfassungsgericht hält nur in Ausnahmefällen eine Löschung von zum Entstehungszeitpunkt zulässigen Berichten für notwendig. Dies gälte im Ausnahmefall dann, wenn diese Berichte eine derart "belastende Dimension" einnähmen, dass Löschungsanansprüche gerechtfertigt seien.

vollständigen Artikel lesen >

das „Recht auf Vergessen“ im Internet

das "Recht auf Vergessen" im Internet ? Kann man gegenüber einer internationalen Suchmaschine geltend machen, dass auch 9 Jahre nach einem zutreffenden Bericht über ein finanzielles Defizit eines Regionalverbandes entsprechende Nachrichten gelöscht werden ? Der Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation hat dies versucht. Als Organisation einen Fehlbetrag von 1 Million € zu verzeichnen hatte, meldete er sich krank. Nunmehr versucht er aufgrund des Auslistungsrechtes gemäß Art. 17 DSGVO, entsprechende Berichte bei Google löschen zu lassen.

vollständigen Artikel lesen >

Die Verantwortung der Presse für unverpixelte Bilder

Die Verantwortung der Presse für unverpixelte Bilder ! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass für die Verpixelung von Bildern das veröffentliche Medium verantwortlich ist. Zwar obliege es den Fotografen/Innen entsprechende Hinweise zu geben, wenn bei der Aufname bestimmte Vorgaben durch die Abgebildeten gemacht wurden oder besondere Umstände den Aufnahmen zurgrunde lagen. Jedoch dürften Fotografen/Innen entsprechende Bilder einer zufällig vor einem Krankenhaus abgebildeten Person unverpixelt einliefern. Die Frage, ob diese dann Bilder zu verpixeln seien, hat das Medium in eigener presserechtlicher Verantwortung zu treffen.

vollständigen Artikel lesen >

Manipulationen bei Bewertungen auf jameda ?

Manipulationen bei Bewertungen auf jameda ? Das Landgericht Kassel und das Landgericht Frankfurt haben zwei gegenteilige Entscheidungen im Juni 2020 zu der Frage gefällt, ob Betroffene gegen Warnhinweise von jameda auf Auffälligkeiten bei Bewertungen vorgehen können. Das Bewertungsportal für Ärzte hatte Warnhinweise gepostet, dass es seiner Ansicht nach Auffälligkeiten bei Bewertungen bestimmter Ärzte gäbe. Das Landgericht Kassel ging davon aus, dass diese Hinweise untersagt werden können. Das Landgericht Frankfurt hingegen sah in seinem Fall keinen Anspruch für eine Untersagung dieser Hinweise.

vollständigen Artikel lesen >

Volksverhetzung gegen Polizisten durch Meinungskolumne der TAZ ?

Volksverhetzung gegen Polizisten durch eine Meinungskolumne der TAZ ? In einer Meinungskolumne der TAZ hat sich eine Journalistin mit einer Vielzahl von besonders provozierenden Begriffen mit der Polizei auseinandergesetzt. Dies hat heftigste Reaktionen hervorgerufen. Mitglieder aus Landsverbänden der Gewerkschaft der Polizei haben Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Aber kann eine Kolumne in einer Zeitung eine Volksverhetzung sein ? Erinnert man das "Soldaten sind Mörder" - Urteile des Bundesverfassungsgericht, so stellt sich die Frage ob eine Verurteilung wegen Volksverhetzung nicht einen Verstoß gegen Art. 5 I GG beinhalten würde.

vollständigen Artikel lesen >

Bilder und Namen auf Blogs und die Meinungsfreiheit

Bilder und Namen auf Blogs und die Meinungsfreiheit! Blogs erfreuen sich in unterschiedlichen Branchen und für sehr unterschiedliche Themen sehr großer Beliebtheit. Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Beschluss vom 20.05.2020 (BVerfG, Beschl. v. 20.05.2020, 1 BvR 2397/19) entschieden, unter welchen Vorausetzungen bestimmte Äußerungen strafbar sein können. In diesen Fällen führt auch die verfassungsrechtliche Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 1 I, 2 I GG und dem Recht auf freie Meinungsäußerung gemäß Art. 5 I GG nicht dazu, eine Verurteilung aufzuheben. Notwendig ist immer eine Entscheidung im Einzelfall, bei welcher Äußerung, Situation und Anlaß, Intention und Wirkung untersucht werden.

vollständigen Artikel lesen >

Kontakt

Menü

Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

030 - 440 133-22

0171 - 260 11 00

kanzlei@jan-froehlich.de

Märkisches Ufer 34
10179 Berlin

Scroll to Top