Gewerblicher Rechtsschutz

Eine Beschreibung und Übersicht finden Sie im Beitrag Gewerblicher Rechtsschutz.

Unzulässige Drohungen mit Verlust der Kreditwürdigkeit

Unzulässige Drohungen mit Verlust der Kreditwürdigkeit bei der Schufa sind rechtswidrig. Dies hat das Landgericht Osnabrück in einem Urteil festgestellt (LG Osnabrück, Urteil v. 29.04.2020 - 18 O 400/19). Es sei nur unter bestimmten Umständen zulässig, Daten an die Schufa oder eine andere Auskunftei weiterzugeben. Vor einem gerichtlichen Verfahren können möglicherweise gerechtfertigte Einwände von Verbraucher nicht beurteilt werden. Die Drohung mit einer Weitergabe von Daten kann als "aggressive, geschäftliche Handlung" gemäß § 4a UWG verstanden werden. Sie ist aber auch gemäß der Generalklausel des § 3 Abs.2 UWG unzulässig.

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Designrecht

Designrecht umfasst das Designgesetz, eingetragenes und durch Gebrauch geschütztes Design, d.h. wenn aus unterschiedlichen Gründen eine Eintragung versäumt wurde und Schutz entweder aus dem Urhebergesetz oder dem Gesetz des Unlauteren Wettbewerbes erlangt werden kann.

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Kunstrecht

Das Kunstrecht betrifft einmal viele Künstlerinnen und Künstler, Verlegerinnen oder Verleger, verwertende Gesellschaften in den unterschiedlichen Medien aber auch Galerien oder Museen.

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Zivilprozessrecht

Ich vertrete meine Mandantinnen und Mandanten auch bei gerichtlichen Auseinandersetzungen des allgemeinen Zivilrechtes, des Urheber- und Markengesetzes, des Presse-, Äußerungs- und Medienrechtes, der öffentlichen Auftragsvergabe und des Vergaberechtes, des Softwarerechtes und des Designrechtes sowie des Rechtes des Unlauteren Wettbewerbs.

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Kontakt

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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Saarbrücker Str. 14
10405 Berlin

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