Presserecht, Äußerungsrecht, Medienrecht

Eine Beschreibung und Übersicht finden Sie im Beitrag Presserecht, Äußerungsrecht und Medienrecht.

Fotografien von Polizeibeamten im Dienst

Fotografien von Polizeibeamten im Dienst. Darf man Fotografien von Polizeibeamten im Dienst anfertigen und diese dann verbreiten ? Oder schützt das Kunsturhebergesetz die einzelnen Beamten gegen Aufnahmen ? Welche Auswirkung hat die Pressefreiheit auf diese Entscheidung? Das Verwaltungsgericht Aachen hat dazu eine Entscheidung gefällt (VG Aachen, Beschluss vom 04.05.2020 - 6 K 3067/18).

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Landkarten für eine freie Presse

Landkarten für eine freie Presse ! Darf eine Zeitung Unterlagen veröffentlichen, die militärische Geheimnisse enthalten und diese Unterlagen im Internet durch einen Link bereitstellen ? DIE WAZ hatte die sogenannten "Afghanistan -Papiere" veröffentlicht und war dafür von dem Bundesverteidigungsministerium verklagt worden. Der Bundesgerichtshof hat am 30.04.2020 (Urt. v. 30.04.2020, I ZR 139/15 - "Afghanistan II" ) entschieden, dass die Veröffentlichung aufgrund der Ausnahmevorschrift des § 50 UrhG zulässig sind. § 50 UrhG regelt die Berichterstattung über Tagesereignisse.

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Zitate für die Presseberichterstattung

Zitate für die Presseberichterstattung. Der Bundesgerichtshof hat den Medien und damit der Informationsfreiheit den Rücken gestärkt, auch wenn Verlage ganze Skripte und Buchbeiträge zu bestimmten Tagesereignissen im Internet veröffentlichen. Das Gebot der Verhältnismäßigkeit und die Abwägung zwischen den Persönlichkeitsrechten eines Urhebers und der Informationsheit seien bei bestimmten herausragenden Ereignissen gewahrt.

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Datenschutz und Fotorechte

Fotorechte und Datenschutz hängen eng zusammen. Die Beschränkung der Persönlichkeitsrechte eines Beamten im Schuldienst kann im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit auch im Wege des konkludenten Handelns gegenüber dem Schulträger erklärt werden.

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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

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10405 Berlin

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