Existenzgründer

Eine Übersicht aller Bereiche finden Sie im Existenzgründerleitfaden.

Manipulationen bei Bewertungen auf jameda ?

Manipulationen bei Bewertungen auf jameda ? Das Landgericht Kassel und das Landgericht Frankfurt haben zwei gegenteilige Entscheidungen im Juni 2020 zu der Frage gefällt, ob Betroffene gegen Warnhinweise von jameda auf Auffälligkeiten bei Bewertungen vorgehen können. Das Bewertungsportal für Ärzte hatte Warnhinweise gepostet, dass es seiner Ansicht nach Auffälligkeiten bei Bewertungen bestimmter Ärzte gäbe. Das Landgericht Kassel ging davon aus, dass diese Hinweise untersagt werden können. Das Landgericht Frankfurt hingegen sah in seinem Fall keinen Anspruch für eine Untersagung dieser Hinweise.

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Fahrräder als Werke der Kunst

Fahrräder als Werke der Kunst ? Der EuGH hatte zu entscheiden, ob ein Fahrrad, welches man zusammenklappen kann, den Schutz des Urheberrechtes in Anspruch nehmen kann. Diese Fahrräder, die man in vielen englischen Eisenbahnen auf dem Weg nach London sieht, besaßen ursprünglich einen Schutz durch das Patentrecht. Dieser Schutz ist aber abgelaufen und der EuGH entschied nun die Frage, ob ein Schutz auch durch das Urheberrecht gewährt wird. Wichtig war dies auch deshalb, weil der EuGH in einem anderen Fall im Bereich des Designrechtes entsprechend entschieden hatte. Der EuGH hat den Schutz für diese bestimmten Fahrräder bejaht.

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Sampeln ohne Zustimmung – eine Kunst

Sampeln ohne Zustimmung - eine Kunst ! Wann nutze ich ein Kunstwerk als eine Inspiration und wann beginnt eine Künstlerin oder ein Künstler ein bestimmtes Werk rechtswidrig zu kopieren ? In seiner dritten Entscheidung zu "Kraftwerk" und Moses Pelham geht der Bundesgerichtshof neue Wege.

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AGB – wie lang oder kurz können sie sein?

Ein Thema, welches Existenzgründerinnen und Existenzgründer immer wieder bewegt, ist die Länge von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für Unternehmen wichtig und sehr sinnvoll. Sie helfen Geschäftsvorgänge zu vereinfachen und Kunden zu informieren. Wichtig für die Unternehmen ist, klare und verständliche Allgemeine Geschäftsbedingungen zu verwenden. Ist das nicht der Fall, könnten sie unwirksam sein. Dies betrifft einmal einzelne Klauseln, aber auch den Text insgesamt.

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Verwaltungsrecht

Das öffentliche Recht findet seine Grundlage im Verwaltungsrecht. Seien es Zuwendungsbescheide, Rückforderungen von Zahlungen, die Vergabe von Subventionen, Bußgelder, Erlaubnisbescheide und die Überprüfung von Verwaltungshandeln.

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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Saarbrücker Str. 14
10405 Berlin

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