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Hallo,
Sie müssen vor der Beschäftigung mit Rechtsfragen nicht zurück schrecken! Vieles hört sich sehr unverständlich und wenig praxisrelevant an, aber die rechtzeitige Berücksichtigung eines Rates kann viel Geld sparen oder helfen, berechtigte Ansprüche durchzusetzen.

Nutzen Sie gerne diese Seiten für Informationen zum IT-Recht, Gewerblichen Rechtsschutz, Kartellrecht oder auch zum Marken- oder Wettbewerbsrecht, wenn Sie abgemahnt wurden. Machen Sie sich kundig, wenn es um Lizenzvereinbarungen oder andere Möglichkeiten geht, einen Vertrag zu gestalten.

Nehmen Sie sich ein wenig Zeit oder senden Sie eine Mail an kanzlei@jan-froehlich.de, damit Sie fachkundigen Rat erhalten können.

Ihr Jan Froehlich
Rechtsanwalt

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Neueste Beiträge

Fotografien von Polizeibeamten im Dienst

verfasst am: 26. Mai 2020
Fotografien von Polizeibeamten im Dienst. Darf man Fotografien von Polizeibeamten im Dienst anfertigen und diese dann verbreiten ? Oder schützt das Kunsturhebergesetz die einzelnen Beamten gegen Aufnahmen ? Welche Auswirkung hat die Pressefreiheit auf diese Entscheidung? Das Verwaltungsgericht Aachen hat dazu eine Entscheidung gefällt (VG Aachen, Beschluss vom 04.05.2020 - 6 K 3067/18).
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VW Diesel – vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

verfasst am: 25. Mai 2020
VW Diesel - vorsätzliche sittenwidrige Schädigung ! Dies ist das Urteil des Bundesgerichtshofes in seinem Maßstab bildenden Urteil vom 25.05.2020 (Az.: VI ZR 252/19) zu der Manipulation durch Software bei dem EA 189 Diesel Motor. In einer Vielzahl von Verfahren waren die Gerichte zu sehr unterschiedlichen Auffassungen gelangt. Viele Gerichte zweifelten, ob diese nachgewiesenen Manipulationen als Schaden zu qualifizieren waren. Der Bundesgerichtshof hat nun festgehalten, dass auch trotz der Behebung der Mängel durch eine Software dem Kläger Zug-um-Zug gegen Rückgabe des Fahrzeuges ein Schadensersatzanspruch zusteht. Von dem ursprünglich gezahlten Kaufpreis musste sich der Kläger nur im Wege der Nutzungsentschädigung einen Teil abziehen lassen.
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Unzulässige Drohungen mit Verlust der Kreditwürdigkeit

verfasst am: 19. Mai 2020
Unzulässige Drohungen mit Verlust der Kreditwürdigkeit bei der Schufa sind rechtswidrig. Dies hat das Landgericht Osnabrück in einem Urteil festgestellt (LG Osnabrück, Urteil v. 29.04.2020 - 18 O 400/19). Es sei nur unter bestimmten Umständen zulässig, Daten an die Schufa oder eine andere Auskunftei weiterzugeben. Vor einem gerichtlichen Verfahren können möglicherweise gerechtfertigte Einwände von Verbraucher nicht beurteilt werden. Die Drohung mit einer Weitergabe von Daten kann als "aggressive, geschäftliche Handlung" gemäß § 4a UWG verstanden werden. Sie ist aber auch gemäß der Generalklausel des § 3 Abs.2 UWG unzulässig.
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Kartellrechtsreform – die 10. GWB – Novelle – die Kontrolle digitaler Plattformen

verfasst am: 16. Mai 2020
Die Kartellrechtsreform in Form der 10. GWB - Novelle verbessert die Kontrolle digitaler Plattformen. Ein kurzer Überblick zu dem Reformvorhaben und seinen wesentlichen Regelungsschwerpunkten.
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