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Hallo,
Sie müssen vor der Beschäftigung mit Rechtsfragen nicht zurück schrecken! Vieles hört sich sehr unverständlich und wenig praxisrelevant an, aber die rechtzeitige Berücksichtigung eines Rates kann viel Geld sparen oder helfen, berechtigte Ansprüche durchzusetzen.

Nutzen Sie gerne diese Seiten für Informationen zum IT-Recht, Gewerblichen Rechtsschutz, Kartellrecht oder auch zum Marken- oder Wettbewerbsrecht, wenn Sie abgemahnt wurden. Machen Sie sich kundig, wenn es um Lizenzvereinbarungen oder andere Möglichkeiten geht, einen Vertrag zu gestalten.

Nehmen Sie sich ein wenig Zeit oder senden Sie eine Mail an kanzlei@jan-froehlich.de, damit Sie fachkundigen Rat erhalten können.

Ihr Jan Froehlich
Rechtsanwalt

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

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die Verdachtsberichterstattung im Online-Archiv

verfasst am: 3. August 2020
die Verdachtsberichterstattung im Online-Archiv - darf man im Internet in Online-Archiven Berichte auf ungrenzte Zeit wiederfinden, die sich nur auf den Verdacht eines Vorwurfes einer Straftat stützen ? Gibt es Unterschiede hinsichtlich der Verweildauer zwischen solchen Berichten, die sich als wahr erwiesen haben und solchen, die sich nicht bewahrheitet haben ? Und woran orientiert sich die Entscheidung, Berichte auf unbegrenzte Zeit im Internet verfügbar zu halten ? Das Bundesverfassungsgericht hält nur in Ausnahmefällen eine Löschung von zum Entstehungszeitpunkt zulässigen Berichten für notwendig. Dies gälte im Ausnahmefall dann, wenn diese Berichte eine derart "belastende Dimension" einnähmen, dass Löschungsanansprüche gerechtfertigt seien.
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das „Recht auf Vergessen“ im Internet

verfasst am: 27. Juli 2020
das "Recht auf Vergessen" im Internet ? Kann man gegenüber einer internationalen Suchmaschine geltend machen, dass auch 9 Jahre nach einem zutreffenden Bericht über ein finanzielles Defizit eines Regionalverbandes entsprechende Nachrichten gelöscht werden ? Der Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation hat dies versucht. Als Organisation einen Fehlbetrag von 1 Million € zu verzeichnen hatte, meldete er sich krank. Nunmehr versucht er aufgrund des Auslistungsrechtes gemäß Art. 17 DSGVO, entsprechende Berichte bei Google löschen zu lassen.
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„Ritter Sport“ – eine Verpackung ohne ästhetischen Wert

verfasst am: 23. Juli 2020
"Ritter Sport" - eine Verpackung ohne ästhetischen Wert ? Viele Liebhaber von Schokolade haben auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes geschaut, welches den Wert der Verpackung für das Marketing unterstreicht. Gerade auch Geschäftsführerinnen von kleinen Unternehmen oder Existenzgründer verkennen die Bedeutung des Markenrechtes. Befindet man sich in dem Stress der Unternehmensgründung, so will man sich mit der Produktidee oder der Innovation beschäftigen. Fragen der Unternehmensbezeichnung oder gar einer eingetragenen Marke gelten als zweitrangig. Da im Fall der Verpackung der "Ritter-Schokolade" der Rechtsstreit über 10 Jahre gedauert hat, so sollte man der Marke oder Unternehmensbezeichnung größere Beachtung schenken.
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Die Verantwortung der Presse für unverpixelte Bilder

verfasst am: 9. Juli 2020
Die Verantwortung der Presse für unverpixelte Bilder ! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass für die Verpixelung von Bildern das veröffentliche Medium verantwortlich ist. Zwar obliege es den Fotografen/Innen entsprechende Hinweise zu geben, wenn bei der Aufname bestimmte Vorgaben durch die Abgebildeten gemacht wurden oder besondere Umstände den Aufnahmen zurgrunde lagen. Jedoch dürften Fotografen/Innen entsprechende Bilder einer zufällig vor einem Krankenhaus abgebildeten Person unverpixelt einliefern. Die Frage, ob diese dann Bilder zu verpixeln seien, hat das Medium in eigener presserechtlicher Verantwortung zu treffen.
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