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Hallo,
Sie müssen vor der Beschäftigung mit Rechtsfragen nicht zurück schrecken! Vieles hört sich sehr unverständlich und wenig praxisrelevant an, aber die rechtzeitige Berücksichtigung eines Rates kann viel Geld sparen oder helfen, berechtigte Ansprüche durchzusetzen.

Nutzen Sie gerne diese Seiten für Informationen zum IT-Recht, Gewerblichen Rechtsschutz, Kartellrecht oder auch zum Marken- oder Wettbewerbsrecht, wenn Sie abgemahnt wurden. Machen Sie sich kundig, wenn es um Lizenzvereinbarungen oder andere Möglichkeiten geht, einen Vertrag zu gestalten.

Nehmen Sie sich ein wenig Zeit oder senden Sie eine Mail an kanzlei@jan-froehlich.de, damit Sie fachkundigen Rat erhalten können.

Ihr Jan Froehlich
Rechtsanwalt

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Neueste Beiträge

Keine Cookies gegen Freiheit

verfasst am: 29. Mai 2020
Keine Cookies gegen Freiheit ! Der Bundesgerichtshof schützt mit seiner "Cookie II" Entscheidung vom 28.05.2020 (I ZR 7/16) die Verbraucher*Innen vor unerbetenen Werbeanrufen und auch dem digitalen "tracking". Grundlage für diesen Schutz ist das im Wettbewerbsrecht verankerte Selbstbestimmungsrecht einer Person. Sowohl das europäische als auch das deutsche Wettbewerbsrecht unterstützen diese Postion.
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Correctiv / Facebook gegenTichy

verfasst am: 28. Mai 2020
Correctiv / Facebook gegen Tichy ! Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einer Eilentscheidung auf der Grundlage des Wettbewerbsrechtes Facebook untersagt, gegen den Publizisten Roland Tichy vorzugehen. Die Entscheidung des OLG (Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 27.05.2020, Az. 6 U 36/20). Das von Facebook engagierte Unternehmen Correctiv hat einen Beitrag von Tichy mit einem Hinweis "Nein, es sind nicht 500 Wissenschaftler. Behauptung teils falsch" gekennzeichnet. Nach Ansicht des Oberlandesgerichtes sei dieser Hinweis für den durchschnittlichen Facebook-Besucher missverständlich. Das Wettbewerbsrecht untersage daher einen solchen Hinweis.
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Fotografien von Polizeibeamten im Dienst

verfasst am: 26. Mai 2020
Fotografien von Polizeibeamten im Dienst. Darf man Fotografien von Polizeibeamten im Dienst anfertigen und diese dann verbreiten ? Oder schützt das Kunsturhebergesetz die einzelnen Beamten gegen Aufnahmen ? Welche Auswirkung hat die Pressefreiheit auf diese Entscheidung? Das Verwaltungsgericht Aachen hat dazu eine Entscheidung gefällt (VG Aachen, Beschluss vom 04.05.2020 - 6 K 3067/18).
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VW Diesel – vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

verfasst am: 25. Mai 2020
VW Diesel - vorsätzliche sittenwidrige Schädigung ! Dies ist das Urteil des Bundesgerichtshofes in seinem Maßstab bildenden Urteil vom 25.05.2020 (Az.: VI ZR 252/19) zu der Manipulation durch Software bei dem EA 189 Diesel Motor. In einer Vielzahl von Verfahren waren die Gerichte zu sehr unterschiedlichen Auffassungen gelangt. Viele Gerichte zweifelten, ob diese nachgewiesenen Manipulationen als Schaden zu qualifizieren waren. Der Bundesgerichtshof hat nun festgehalten, dass auch trotz der Behebung der Mängel durch eine Software dem Kläger Zug-um-Zug gegen Rückgabe des Fahrzeuges ein Schadensersatzanspruch zusteht. Von dem ursprünglich gezahlten Kaufpreis musste sich der Kläger nur im Wege der Nutzungsentschädigung einen Teil abziehen lassen.
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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.
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