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Hallo,
Sie müssen vor der Beschäftigung mit Rechtsfragen nicht zurück schrecken! Vieles hört sich sehr unverständlich und wenig praxisrelevant an, aber die rechtzeitige Berücksichtigung eines Rates kann viel Geld sparen oder helfen, berechtigte Ansprüche durchzusetzen.

Nutzen Sie gerne diese Seiten für Informationen zum IT-Recht, Gewerblichen Rechtsschutz, Kartellrecht oder auch zum Marken- oder Wettbewerbsrecht, wenn Sie abgemahnt wurden. Machen Sie sich kundig, wenn es um Lizenzvereinbarungen oder andere Möglichkeiten geht, einen Vertrag zu gestalten.

Nehmen Sie sich ein wenig Zeit oder senden Sie eine Mail an kanzlei@jan-froehlich.de, damit Sie fachkundigen Rat erhalten können.

Ihr Jan Froehlich
Rechtsanwalt

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

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das Streitbeilegungsverfahren – Hinweis auf Website und in AGB

verfasst am: 1. November 2020
das Streitbeilegungsverfahren - Hinweis auf Website und in AGB ! Verbraucher und Verbraucherinnen sollen durch ein Verbraucherstreitbeilegungsverfahren die Möglichkeit haben, Konflikte mit Unternehmen zu lösen. Dieses Recht für bestimmte Fälle beruht auf der europäischen Richtlinie 2013/11/EU. Der Bundesgerichtshof hat am 22.09.2020 (Az.: XI ZR 162/19) die Frage entschieden, wo auf diese Möglichkeit hingewiesen werden muss. Es reicht nicht mehr aus, nur durch allgemeine Informationen auf der Webseite auf diese Möglichkeit oder die Verpflichtung hinzuweisen. Der Bundesgerichtshof verlangt nun auch eine entsprechende Klausel in den jeweils verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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zulässige Sperrung auf sozialen Netzwerken wegen Hassrede !

verfasst am: 19. Oktober 2020
zulässige Sperrung auf sozialen Netzwerken wegen Hassrede ! Viele Nutzerinnen und Nutzer sehen sich in Kommentarspalten auf Sozialen Netzwerken einem ungeheuren Hass ausgesetzt. Beleidigungen, Beschimpfungen und Gewaltphantasien verbunden mit der Androhung sexueller Handlungen sehen sich viele Frauen und Männer ausgesetzt. Wie gefährlich diese Hassreden sind, haben die Attentate auf Walter Lübcke in Jahr 2019 und 2020 gegen den französischen Lehrer Samuel Paty im Oktober 2020 gezeigt. in beiden Fällen waren den Mordanschlägen massive Bedrohungen in den Sozialen Netzwerken vorausgegangen. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 15. September 2020 (29 U 6/20) die Sperrung eines Accounts als verhältnismäßig und damit zulässig erachtet. Denn dadurch sollte die Verbreitung von Hassrede unterbunden wird.
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Was tun, wenn man eine Abmahnung erhalten hat? Der Businesstalk am Kudamm interviewte mich zum Thema richtiges Vorgehen nach Erhalt einer Abmahnung.
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Persönlichkeitsrechte an Bildern und der Datenschutz

verfasst am: 29. September 2020
Persönlichkeitsrechte an Bildern und der Datenschutz - das "abgestufte Schutzkonzept" des Bundesgerichtshofes zur Veröffentlichung von Bildern steht im Mittelpunkt zwei Entscheidung. Gegenstand des Rechtsstreites war das Scheidungsverfahren einer bekannten Comedian und Schauspielerin, welches 2018 erfolgte. Während die Wortberichterstattung als Teil der sogenannten "Sozialsphäre" grundsätzlich zulässig war, untersagte der Bundesgerichtshof die Veröffentlichung von Bildern. Besondere Beachtung verdient diese Entscheidung auch deshalb, weil der Bundesgerichtshof die Bedeutung der DSGVO für das Recht am eigenen Bild geklärt hat.
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